08.04.10

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 29.03.2010
Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün

Anwesende: Ortsvorsteher Herr Strobel
Herr Rene Baldauf
Herr Joachim Möckel
Herr Peter Roßner
Frau Ingeburg Stange
Frau Katrin Wenk

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom 01.03.2010
3. Bürgerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5 Informationen und Anfragen an die Stadtverwaltung
6. Sonstiges


TOP 1:
Der Ortsvorsteher begrüßt die Ortschaftsräte, sowie anwesende Bürger und die Vertreterin der Presse. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2:
Die Tagesordnung und das Protokoll vom 01.03.2010 wurden bestätigt.

TOP 3:
Ein Bürger bemängelt den teilweise unsauberen Standplatz der Abfallcontainer an der Buswendeschleife an der Neuen Schule. Insbesondere liegen oft Bildschirme und andere Elektrogeräte neben dem Container und bilden eine Gefahr für die Kinder.
Eine weitere Anfrage war zum Schulstandort Reumtengrün. Der Bürger wollte wissen wie viele Kinder tatsächlich für die Einschulung nach Reumtengrün angemeldet sind, da die Zahlen zwischen 14 und 15 Anmeldungen kursieren. Er möchte, dass die Stadtverwaltung nun endlich mal mit klaren Zahlen aufwartet. Herr Strobel kann nur die Zahl 14 Kinder entsprechend der Aussage von Herrn Kirsten – Schulverwaltung – nennen.
Herr Strobel macht noch einmal deutlich, dass der Ortschaftsrat sich voll hinter den Erhalt des Schulstandortes Reumtengrün stellt.

TOP 4:
Am 25. März fand in den Räumen des SC Blau-Weiß Rebesgrün eine Beratung mit den Anwohnern der Eicher Straße zum Bau des Abwasserkanals statt. Durch Herrn Scharch vom ZWAV wurden die Anwesenden dahingehend informiert, dass im Mai 2010 an jeden Haushalt ein entsprechender Vertrag zur Einleitung geschickt wird. Die endgültige Planung und die Ausschreibung wird in diesem Jahr noch erfolgen. Mit dem Bau soll voraussichtlich im Frühjahr 2011 begonnen werden.

Zur Anfrage eines Bürgers wegen Geschwindigkeitsmessungen im Ort wird vom Ordnungsamt mitgeteilt, dass es auf Grund der Ablehnung im Stadtrat keine Möglichkeit mehr gibt.

Zur Anfrage von OR Herrn Möckel hinsichtlich der Gültigkeit des Eingemeindungsvertrages wurde durch die Leiterin der Rechtsaufsicht des Landratsamtes, Frau Panzert, in einem Gespräch mit Herrn Strobel die volle Gültigkeit des Vertrages bestätigt.

TOP 5:
Keine Anfragen

TOP 6.
Zur nächsten Ortschaftsratssitzung wird durch den Ortschaftsrat eine Ortsbegehung durchgeführt.

Rebesgrün, den 08 04.2010

Strobel
Ortsvorsteher