16.08.10

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 04.08.2010
Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün

Anwesende:
Ortsvorsteher: Christfried Strobel
Herr Rene Baldauf entschuldigt
Herr Joachim Möckel
Herr Peter Roßner
Frau Ingeburg Stange
Frau Katrin Wenk

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom 25.05.2010
3 Bürgerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5. Informationen und Anfragen an die Stadtverwaltung
6. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:
7. Bauangelegenheiten

TOP 1:
Der Ortsvorsteher begrüßte die Ortschaftsräte, die Vertreterin der Presse und stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

TOP 2:
Der Ortschaftsrat bestätigt die Tagesordnung und das Protokoll vom 25.05.2010

TOP 3:
Bürger waren nicht anwesend

TOP 4:
Die Sammelbeschwerde der Eltern des Kindergartens ist realisiert. Die Container an der Buswendeschleife Neue Schule sind entfernt
Ende August wird mit dem Aufziehen der Schwarzdecke an der Alten Blumenstraße begonnen.

TOP 5:
In letzter Zeit wurde in der Freien Presse wieder zum Pelletwerk geschrieben. Im Artikel des Landratsamtes wurde aber keine klare Antwort zum Stand der Bearbeitung gegeben.
Seitens der Stadtverwaltung und des Stadtrates sollte doch eine klare Position bezogen werden. Die Firma EAO hatte ja eine Erweiterung ihres Standortes unter bestimmten Umweltbedingungen signalisiert. Auch gäbe es für evtl. andere Investoren eine bestimmte Sicherheit.
Mit der Freigabe des Teilstückes „Eicher Spange“ ist mit einem erhöhten Fahrverkehr auf der Eicher Straße zu rechnen. Wie ist der Stand der Planungsarbeiten zum Weiterbau der Straße?

Nicht öffentlicher Teil:
Beratung zur Bauvoranfrage BV/0466/10/GLM zur Errichtung eines Wochenendhauses und BV/0471/10/GLM zur Umnutzung eines Stickereigebäudes zur Garage.



Rebesgrün,den 15.08.2010

Strobel
Ortsvorsteher