29.11.09

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 23.11.2009
Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün
Anwesende: Ortsvorsteher Herr Strobel
Herr Rene Baldauf entschuldigt
Herr Joachim Möckel
Herr Peter Roßner
Frau Ingeburg Stange
Frau Katrin Wenk

Pkt 1:
Der Ortsvorsteher begrüßt die Ortschaftsräte, die anwesenden Bürger, die Vertreterin der Presse und stellte die Beschlussfähigkeit fest.

Pkt 2:
Die Tagesordnung und das Protokoll vom 26.10.2009 wurden bestätigt.

Pkt 3:
Es waren 7 Bürger anwesend. Die Vertreter der Feuerwehr brachten ihr Besorgnis zum Ausdruck, dass mit der Übergabe des Rathauses an die Auerbacher Wohnbau GmbH und der derzeit laufenden Sanierungsarbeiten im Gebäude die Möglichkeit der Blutspendeaktion im Ort weggefallen ist. Der Zustand der Räume im Vereinshaus des SV Blau-Weiß lassen aus hygienischen Gründen eine Blutspende z.Zt. nicht zu. Der Ortsvorsteher wird Kontakt zur WbG aufnehmen, um diese Angelegenheit zu klären.
Herr Helbig brauchte nochmals seine Forderung zum Ausdruck, dass bei der Rekonstruktion der Turnhalle unbedingt auf eine Barrierefreiheit zu achten ist. Herr Strobel wird dieses Anliegen in der Dienstberatung beim Oberbürgermeister vortragen.

Pkt 4:
Die angesetzte Wahl des stellv. Ortsvorstehers verlief erfolglos. Frau Stange hätte sich zur Wahl gestellt, zog aber ihre Bereitschaft zurück, da zwei der Ortschaftsräte sich gegen diese Wahl aussprachen. Somit muss dieser Punkt neu angegangen werden.

Pkt 5:
Der Sitzungsplan des Ortschaftsrates für das Jahr 2010 wurde beraten und bestätigt.
Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün Beginn: 18°° Uhr

Montag, den 04. Januar Montag, den 01. Februar
Montag, den 01. März Montag, den 29. März
Montag, den 26. April Dienstag, den 25. Mai
Montag, den 02. August Montag, den 30. August
Montag, den 27 September Montag, den 25. Oktober
Montag, den 22. November Montag, den 20. Dezember

Pkt 6.
Ortschaftsrat Möckel brachte nochmals seine Missbilligung zum Ausdruck, dass auf der letzten Ortschaftsratssitzung keine Einwohnerfragestunde angesetzt war.
Herr Strobel informierte den Ortschaftsrat über den Stand der abgegebenen Willensbekundungen zum Anschluss der Eicher Straße an den Abwasserkanal. Hier ist es erforderlich, dass nochmals mit den Anwohnern über die Abgabe der Willensbekundung gesprochen wird. Ebenso informierte Herr Strobel über den Stand zur Einschulung an der Grundschule Reumtengrün. Der BKST – Ausschuss des Stadtrates wird sich mit diesem Thema am 24.11.09 befassen.
Herr Möckel fragte an, wie es um den Erhalt des Gebäudes der neuen Schule steht. Herr Strobel wird das Problem zur Dienstberatung beim Oberbürgermeister ansprechen.

Pkt 7:
Nicht öffentlicher Teil.
Es wurde die BV/0195/09/BPL vom 17.11.2009 beraten und mit 4 Ja – Stimmen und 1 Stimme Enthaltung befürwortet.

Rebesgrün,den 29.11..2009

Strobel
Ortsvorsteher