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30.08.10

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 30.08.2010
Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün

Anwesende:
Ortsvorsteher Christfried Strobel
Herr Rene Baldauf
Herr Joachim Möckel
Herr Peter Roßner

Frau Ingeburg Stange
Frau Katrin Wenk

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Bürgerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom 04.08.2010
4. Protokollkontrolle
5. Informationen und Anfragen an die Stadtverwaltung
6. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:
7. Bauangelegenheiten


TOP 1:
Der Ortsvorsteher begrüßte die Ortschaftsräte und stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

TOP 2:
Herr Fischer als Vorsitzender des SV Blau-Weiß Rebesgrün bittet den Ortschaftsrat um finanzielle Unterstützung zum Ausbau einer Damentoilette im Vereinshaus. Der Ortschaftsrat wird nach vorliegen von Kostenangeboten über die Höhe des Zuschusses entscheiden.
Frau Fische stellte die Anfrage: Ab wann im Rathaus die Blutspendeaktion wieder durchgeführt werden kann? Herr Strobel kann diese Frage nicht beantworten, da es seitens der WbG noch keinen konkreten Termin für die weiteren Arbeiten im Ratssaal gibt. Das Blutspenden ist durch die Unterstützung der Diakonie in der Werkstatt an der Alten Falkensteiner Straße abgesichert und wird gut angenommen.
Herr Olbart bemängelt den zunehmenden Verkehr und die gefahrenen Geschwindigkeiten auf der Eicher Straße nach Freigabe des Teilstücks der Ortsumgehung Treuen.
Herr Strobel wird mit den zuständigen Stellen sprechen und ggf. eine Ortsbesichtigung veranlassen.
Weiter wurde Angefragt, wie das Waldbad beim Bau der Abwasserleitung in der Eicher Straße berücksichtigt wird. Es wird für das Waldbad eine gesonderte Regelung geben.

TOP 3:
Die Tagesordnung und das Protokoll vom 04.08.2010 wurden bestätigt.

TOP 4:
Zum 31.08.2010 ist der Termin zur Einreichung aller Unterlagen zur Genehmigung des Pelletwerk abgelaufen. Da die vollständige Einreichung nicht erfolge ist das Verfahren vom Tisch.

TOP 5:
OR Herr Möckel kritisiert den Straßenzustand der Schiller Straße. Es sollte versucht werden, diese Straße in einen ordentlichen Zustand zu versetzen.
Weiter möchte Herr Möckel, dass der Ortschaftsrat durch die WbG einmal über die Baukosten im Rathaus informiert wird.

Nicht öffentlicher Teil:
Stellungnahme zum Bauantrag BV/0497/10/GLM Umnutzung einer Textilfabrik zu Wohnzwecken. Diesem Antrag wurde mit 6 Stimmen zugestimmt.

Rebesgrün,den 07.09.2010

Strobel
Ortsvorsteher